Tagesordnung der letzten Ratssitzung 2018

von Patricia Gerlings-Hellmanns

Am Mittwoch, den 19.12.2018 um !!17 Uhr!! findet die letzte Ratssitzung für das Jahr 2018 statt. Neben vielen wichtigen Tagesordnungspunkten, werden die Fraktionsvorsitzenden wie jedes Jahr ihre Haushaltsreden halten. Die der BVK-Fraktion werden wir zeitnah nach der Sitzung veröffentlichen.

Tagesordnung der Ratssitzung am 19.12.2018 um 17 Uhr

!!!Bitte beachten Sie, dass die Sitzung aufgrund der umfangreichen Tagesordnung, bereits um 17 Uhr beginnt!!!


Öffentlicher Tagesordnungspunkte

1 Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung

2 Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Rates (öffentlicher Sitzungsteil)

3 Bericht der entsendeten Mitglieder des Rates aus Gremien, Kommissionen und sonstigen Organen

4 Umbau und Erweiterung der Umkleidegebäude auf der Sportanlage in Aldekerk - Antrag des FC Aldekerk vom 23.07.2018 510/2014-2020

5 Sanierung des Tennenplatzes auf der Sportanlage Am Aermen Düwel in Nieukerk - Antrag des TSV Nieukerk vom 29.08.2018 511/2014-2020

6 Bebauungsplan Kerken-Nieukerk Nr. 5 - 4. Änderung - (Amselweg/Straelener Straße) - 1. vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB - + Änderung der Gestaltungssatzung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO NW 2. Antrag der SPD-Fraktion auf Einstellung des Verfahrens 513/2014-2020

7 Bebauungsplan Kerken-Nieukerk Nr. 5 - 4. Änderung - (Amselweg/Straelener Straße) - 1. vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB - 1. Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO NW 2. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Ergebnis der Behörden- und Trägerbeteiligung 4. Erneuter Satzungsbeschluss 490/2014-2020

8 Bebauungsplan Kerken-Aldekerk Nr. 2 (Rahmer Kirchweg) - 5. vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB - 1. Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO NW 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 3. Satzungsbeschluss 508/2014-2020

9 Bebauungsplan Kerken-Nieukerk Nr. 5 (Nieukerk West, Teil I) - 4. vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB - 1. Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO NW 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 3. Satzungsbeschluss 509/2014-2020

10 Bebauungsplan Kerken-Nieukerk Nr. 3 - 3. Änderung - (Oststraße) 1. Feststellung von Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO NW 2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 3. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 4. Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 5. Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 512/2014-2020

11 Kommunale Klassenrichtzahl im Schuljahr 2019/ 2020 an den Kerkenern Grundschulen 519/2014-2020 519/2014-2020 - 62Kb - pdf

12 Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit in Kerken bis 2020 516/2014-2020 516/2014-2020 - 62Kb - pdf

13 Errichtung von Mitfahrbänken - Antrag der BVK-Fraktion vom 26.04.2017 517/2014-2020

14 Technische Hilfsmittel zur Erstellung von Niederschriften hier: Antrag der BVK-Fraktion vom 12.09.2018 521/2014-2020

15 Aussetzung des Vollzugs der Satzung für Straßenausbaubeiträge nach § 8 KAG; hier: Antrag der BVK-Fraktion vom 01.10.2018 547/2014-2020

16 Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für die Gemeindewerke Kerken vom 05.11.2010 543/2014-2020

17 Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016 528/2014-2020 528/2014-2020 - 66Kb - pdf

18 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2017 sowie Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 GO NRW 529/2014-2020 529/2014-2020 - 68Kb - pdf

19 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Gemeindewerke Kerken für das Wirtschaftsjahr 2017 532/2014-2020

20 Entlastung des Betriebsausschusses des Rates der Gemeinde Kerken für das Wirtschaftsjahr 2017 541/2014-2020 541/2014-2020 - 60Kb - pdf

21 Verzicht der Gemeinde Kerken auf Konzessionsabgaben (für die Gestattung der Benutzung der gemeindlichen Verkehrsflächen für die Verlegung und Unterhaltung von Wasserleitungen) seitens der Gemeindewerke Kerken 534/2014-2020 534/2014-2020 - 66Kb - pdf

22 Änderung der Gebührensätze zur Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018 535/2014-2020 535/2014-2020 - 68Kb - pdf

23 Gebührenkalkulation zur Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019 und Festlegung der Gebührensätze zur Wasserversorgung 536/2014-2020

24 Satzung zur 25. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Hausanschlüsse zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Kerken vom 19.12.1980 537/2014-2020

25 Gebührenkalkulation "Abfallbeseitigung" für das Haushaltsjahr 2019 540/2014-2020

26 Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Gemeinde Kerken vom 21.12.2017 520/2014-2020

27 Gebührenkalkulation "Friedhöfe" für das Haushaltsjahr 2019 542/2014-2020

28 Satzung zur 25. Änderung der Gebührensatzung vom 23.12.1992 zur Friedhofssatzung der Gemeinde Kerken vom 18.12.2003 544/2014-2020

29 Gebührenkalkulation zur Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2019 545/2014-2020

30 Satzung zur 20. Änderung der Satzung der Gemeinde Kerken vom 15.12.2000 über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz zur Abwasserbeseitigungssatzung vom 22.12.2005 sowie über die Erhebung von Gebühren zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 22.12.2005 -Abwassergebührensatzung- 546/2014-2020

31 Beratung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Kerken" für das Wirtschaftsjahr 2019 538/2014-2020

32 Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 1. Haushaltsplan a) Ergebnishaushalt b) Finanzhaushalt 2. Stellenplan 3. Haushaltssatzung 518/2014-2020

33 Mitteilungen der Verwaltung

34 Anfragen der Ratsmitglieder

 

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