Gebühren für den offenen Ganztag
Eine qualifizierte Betreuung, ein ausgewogenes Mittagessen und eine Hausaufgabenbetreuung....
...das sind die Grundpfeiler des offenen Ganztages in Kerken. Zur Zeit zahlen Familien für diesen Service EUR 80,- im Monat, zzgl. EUR 2,70 pro Mittagessen. Bei 20 Schultagen sind das zusammen EUR 134,- im Monat. Viel Geld!
Im SKS im Juni hatte die FDP beantragt, eine einkommensabhängige Staffelung der Beträge einzuführen, um gering verdienende Haushalte nicht weiter mit hohen Kosten zu belasten.
Nachdem die Verwaltung eine Drucksache vorbereitet hatte, aus der a) hervorging, dass in den Nachbarkommunen die Deckungsbeiträge sinken, wenn man einkommensabhängige Gebühren einführt und b) der Aufwand der Verwaltung zur Erhebung dieser Gebühren mit über EUR 8,- pro Kind pro Monat zu Buche schlagen, lehnte der SKS diese Vorgehensweise, mit Blick auf den gemeindlichen Haushalt ab.
Bis zur Ratsitzung am 07.07.2010 erstellte die Verwaltung, auf Bitten der BVK, eine Übersicht über die bisherige Bezuschussung des OGATA in den letzten Jahren (siehe Anhang 1). Daraus ist ersichtlich, dass die Subventionierung des OGATA zwar hoch ist, aber ein rasanter Anstieg ist nicht festzustellen, sieht man einmal von dem Sprung von einer auf zwei Gruppen im zweiten Jahr ab.
Hinzu kam, dass die Stadt Kevelaer ein Einkommensmodell entwickelt hat, welches nur einen geringen Verwaltungsaufwand nötig macht um die Gebühren kalkulieren zu können.
Und so war das Model der einkommensabhängigen Gebühren wieder auf dem Tisch.
Jedoch war es für die Einführung in diesem Schuljahr bereits zu spät. Somit musste ein Kompromiss gefunden werden, zwischen den bisherigen EUR 80,- und den kalkulatorisch nötigen EUR 106,-. Auf Vorschlag der CDU, dem alle anderen Fraktionen, mit einigen Ausnahmen, folgten, einigte sich der Rat auf EUR 90,- für das kommende Schuljahr.
Gleichzeitig aber erging ein Auftrag an den SKS und einer an die Verwaltung: in NRW gibt es verschiedene Gebührenmodelle für den OGATA. Die Verwaltung wurde beauftragt, sich nach anderen Modellen umzuschauen und mit Verwaltungen anderer Städte zu sprechen. Gleichzeitig soll auf den Träger des OGATA, die Caritas, eingewirkt werden, die Gebühren zu senken um andere Beiträge kalkulieren zu können. Und der SKS wird in seiner nächsten Sitzung am 23.11.2010 dieses Thema auf der Tagesordnung haben.
Ein erster Schritt in diese Richtung ist bereits gemacht: Die Firma Sauels hatte sich am 08.07. bei der SPD und der BVK gemeldet und angeboten, das Essen der Kinder für einen wesentlich geringeren Betrag zur Verfügung zu stellen. Daraus resultiert, dass sich die Mitglieder des SKS vor der nächsten Sitzung, die Großküche der Firma Sauels in Tönisberg anschauen und dort probeessen werden. Vielleicht ergibt sich ja bei einer solchen Zusammenarbeit ein Gebührenmodell, welches auch für Geringverdiener wieder tragbar wird.
Die BVK bleibt am Ball und wir stehen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung!
Es berichtete für Sie: Michael Heinricks
09. Juli 2010
Herunterladen: OGATA-Gebühren
