Sendemast Stenden
Generell vertritt die BVK, im Gegensatz zu anderen Parteien im Rat, ja die Meinung der Bürger und schaut auf die Wünsche der Selbigen. So würden wir dies auch im Falle des Sendemastes gerne machen, den die Firma Vodafone in Stenden gerne errichten möchte.
Am 18. August wird dies Thema im Bau-und Planungsausschuß sein. Doch was sollen wir in diesem Fall machen? Folgende Fakten sind hier wichtig:
a) Die Gemeinde ist kein Entscheidungsträger. Alleiniger Entscheidungsträger ist hier der Kreis.
b) Die Errichtung des Sendemastes ist für den Außenbereich geplant. Dort hat, laut Mobilfunkerlass, der Betreiber ein Recht auf die Errichtung eines Sendemastes, wenn dem keine gravierenden Tatsachen entgegen stehen.
Natürlich ist die Verschandelung der Landschaft subjektiv betrachtet eine "gravierende Tatsache" - das Problem ist nur: das eben ist subjektiv. Vodafone sieht dies, naturgemäß, ganz anders. Wie also mit dieser Materie umgehen?
Die BVK wird, auch wenn dies aussichtslos ist, gegen die Errichtung des Mastes stimmen. Das Problem ist nur: wir tun das um unsere Solidarität mit den betroffenen Bürgern zu demonstrieren. Entscheidend ist dies nicht. Es wird kaum zu verhindern sein, dass der Mast dort gebaut wird, wo er geplant ist.
Zwei Institutionen könnten dies letztlich nur verhindern:
a) der Besitzer der Landparzelle, der vor einigen Jahren bereits einen gültigen Vertrag mit Vodafone abgeschlossen hat, woraus sich nun eine vertragliche Verpflichtung ergibt, den Mast dort errichten zu lassen.
b) Der Kreistag, der theoretisch das Vorhaben stoppen könnte, dies aber wohl nicht machen wird.
Kleine Bemerkung am Rande: die Mehrheit im Kreistag hat die CDU, jene Partei die den Stendenern glauben machen möchte, man könne mit einem Kerkener Ratsbeschluss die Aufstellung verhindern.
Wahlkampfgetöse nennt man das!
Liebe Stendener: lassen Sie sich nicht täuschen. Die BVK spricht die Wahrheiten aus, ist aber auf Ihrer Seite. Andere geben vor auf Ihrer Seite zu sein und waschen ihre Hände dann in Umschuld, weil es ja "die Anderen" waren. In diesem Fall leider aus der gleichen Partei!
Es berichtete für Sie: Michael Heinricks
10. August 2009
